Stand: 2026
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für die Nutzung der von der Nirmla Labs UG (haftungsbeschränkt) i.G. („Anbieter") bereitgestellten Software EasyZahl sowie aller damit verbundenen Dienste. Sie gelten gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (Gastronomiebetriebe).
§ 2 Leistungsgegenstand
EasyZahl stellt eine cloudbasierte Software zur Verwaltung von Speisekarten, zur Bestellannahme per QR-Code am Tisch, zur Zahlungsabwicklung sowie zur Kassen- und Abrechnungsfunktion bereit. Der konkrete Funktionsumfang richtet sich nach dem gewählten Tarif. Der Anbieter ist berechtigt, die Software fortlaufend weiterzuentwickeln.
§ 3 Vertragsschluss und Registrierung
Der Vertrag kommt mit der Registrierung eines Kontos und der Bestätigung durch den Anbieter zustande. Der Kunde ist verpflichtet, bei der Registrierung wahrheitsgemäße Angaben zu machen und Zugangsdaten vertraulich zu behandeln.
§ 4 Preise und Zahlung
Es gelten die zum Zeitpunkt der Buchung ausgewiesenen Preise. Zahlungen werden über den Zahlungsdienstleister abgewickelt. Bei nutzungsabhängigen Bestandteilen erfolgt die Abrechnung nach tatsächlicher Nutzung. Alle Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer.
§ 5 Pflichten des Kunden
Der Kunde ist für die Richtigkeit der von ihm eingestellten Inhalte (insbesondere Preise, Allergene, Zusatzstoffe und steuerliche Angaben) selbst verantwortlich. Der Kunde stellt sicher, dass die Nutzung der Software den für ihn geltenden gesetzlichen Vorgaben entspricht (u. a. Kassensicherungsverordnung, GoBD, Lebensmittelinformations-Verordnung).
§ 6 Verfügbarkeit
Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit des Dienstes, schuldet jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit. Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit außerhalb der Hauptnutzungszeiten durchgeführt.
§ 7 Haftung
Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
§ 8 Laufzeit und Kündigung
Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten unter Einhaltung der im Tarif genannten Frist gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.